Aus der VERGANGENHEIT lernen, das JETZT genießen und in die ZUKUNFT glauben, das heißt LEBEN.

Für den Datenschutz von Hartz-IV-Empfängern und Migranten interessiert
sich kaum jemand. Dabei müssen die wirklich die Hosen herunterlassen.
Artikel von Tina Klopp vom 11.8.2010 in Die Zeit online
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2010-08/datenschutz-bessergestellte-asylantrag-hartzIV

„Die Schlägerei in einem Büro der Arbeitsförderung Schwalm-Eder (Arge) sei
nur die Spitze eines länger schwelenden Konflikts gewesen, sagt Lutz
Baumann, Vorsitzender des Vereins Organisierter Arbeitsloser Schwalm-Eder
(Oase). Der arbeitslose Diplom-Ingenieur und Chemiker kritisiert die
Praktiken der Behörde massiv: Immer wieder komme es vor, dass Mitarbeiter
der Arge ungerechtfertigt Leistungen kürzten oder Geld nicht auszahlen,
dass den Menschen zustehe. In den Räumen der Arge war es vor einigen
Wochen wegen eines Schecks zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen.
Beide Streithähne, ein Angestellter der Arge und ein Kunde, trugen
Verletzungen davon…“ Artikel von Damai D. Dewert vom 17.08.10 im Portal
der Hessische/Niedersächsische Allgemeine Zeitung
http://www.hna.de/nachrichten/schwalm-eder-kreis/fritzlar/arge-verhoehnt-arbeitslose-881964.html

„Die ARGE Wuppertal finanziert seit einiger Zeit Wachleute, die eine
Baustelle sowie einen neu gebauten Fußweg auf einer stillgelegten
Bahnstrecke bewachen. Es handelt sich um ein kurzes Teilstück der
sogenannten Nordbahntrasse, um die es aus verschiedenen Richtungen schon
seit Monaten negative Schlagzeilen gibt. Etwa 20 Personen führen dort
Wach.- und Sicherungstätigkeiten aus. Die Wachleute werden von der
Wichernhaus Wuppertal gGmbH gestellt. Die Wichernhaus Wuppertal gGmbH ist
Mitglied im Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche im Rheinland und
betreut eine größere Zahl an 1-Euro Jobbern, außerdem werden zahlreiche
Projekte im zweiten Arbeitsmarkt durchgeführt…“ Bericht von Emil Blume vom
17.08.2010 bei indymedia
http://de.indymedia.org/2010/08/287955.shtml

a) Chipkarte für Hartz-IV-Kinder kommt 2011

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen lässt sich von Kritik nicht
beirren. Ihr Konzept einer Bildungs-Chipkarte ist schon sehr konkret.
Artikel von Dorothea Siems in Die Welt online vom 16.08.10
http://www.welt.de/politik/deutschland/article9038508/Chipkarte-fuer-Hartz-IV-Kinder-kommt-2011.html

b) Bildungskarte: Viele Tücken

„Hartz-IV-Familien sollen, so der Plan von Bundessozialministerin Ursula
von der Leyen (CDU), künftig von den Arbeitsagenturen eine "Bildungskarte"
erhalten, die vom Bund mit bis zu 200 Euro aufgeladen wird. Die Idee
findet immer mehr Befürworter. So bezeichnet auch SPD-Vizechefin Manuela
Schwesig die Chipkarte als sinnvoll. Doch die Goldkarte für
Hartz-IV-Kinder hat sehr viele Tücken, die in der gegenwärtigen Debatte
kaum berücksichtigt werden. Es geht um rund 1,8 Millionen Kinder und einen
Transferbetrag von bis zu 360 Millionen. Hinzu kommen Verwaltungskosten in
nicht absehbarer Höhe. Eine staatliche Infrastruktur dafür fehlt.
Erfahrungen haben lediglich private Anbieter; etwa die Bertelsmann-Tochter
Arvato. Nicht ausgeschlossen, dass die Gütersloher sich für das neue
Geschäftsfeld interessieren…“ Aus der ots-Meldung vom 16.08.2010 zu einem
(nicht online verfügbaren) Artikel von Bernhard Hänel in Neue Westfälische
(Bielefeld)
http://www.presseportal.de/pm/65487/1665564/neue_westfaelische_bielefeld

c) Mogelpackung "Bildungsgutschein"

Die Neugestaltung der ALG II-Regelsätze für Kinder durch
Bildungsgutscheine und eine Chipkarten. Artikel von Twister (Bettina
Winsemann) in telepolis vom 17.08.2010

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33143/1.html

Aus dem Text: „… Das bedeutet, dass der Regelsatz nunmehr neue Beträge für
eben diese Ausgaben enthalten muss. Und zwar bei allen schulpflichtigen
Kindern. Insofern ist auch die Nachhilfeidee (Nachhilfestunden per
Bildungsgutschein) ein Ablenkungsmanöver, denn die Nachhilfestunden sollen
lediglich denen gewährt werden, die sie benötigen – das
Bundesverfassungsgericht hat aber die Regelsatzberechnung für eben alle
Kinder, gleichgültig ob nachhilfebedürftig oder nicht, verlangt. Geht man
davon aus, dass ggf. nicht alle Eltern die Gutscheine einlösen, so würde
die Bundesregierung hier einen guten Schnitt machen – nicht nur würden von
Anfang an lediglich bei 100-x% zusätzliche Kosten eingeplant werden, es
wäre auch damit zu rechnen, dass sich der Anteil der tatsächlich
aufgewandten Gelder weiter verringert.“

d) Die eigentliche Gefahr: Supplemental Nutrition Assistance Program
(SNAP) in den USA als Referenzmodell

„Für dieses System gibt es sehr wohl ein Referenzmodell; dafür gibt es ein
ganz großes Vorbild, nämlich die Food-stamps im Rahmen des Supplemental
Nutrition Assistance Program (SNAP) in den USA. Diese werden schon länger
nicht mehr in Papierform ausgegeben, sondern als „Kreditkarte“, eben die
EBTcard.

1) Basics zu Food-Stamps bei Social Security Online (engl.):
http://www.ssa.gov/pubs/10101.html

2) What are SNAP/food stamps? Beim Project Bread 2001 wird die Karte
beschrieben (engl.):
http://www.gettingfoodstamps.org/whatarefs.htm

3) Jeden Monat wird die Karte über ein Account-System automatisch
aufgeladen: The Electronic Benefits Transfer (EBT) card (engl.):
http://www.gettingfoodstamps.org/ebtcard.htm

Vor allem in Berlin wurde ein solches System schon an Asylbewerbern
getestet – und wieder verworfen. Hinter dem Plan des Arbeitsministeriums
steckt wahrscheinlich ein neuer Anlauf. Allein, dies als Drohung in den
Raum zu stellen, könnte Wirkung entfalten in der Diskussion um
Regelsätze.“ Wir danken Martin Bongards für diese wichtigen Hinweise!

Gedicht über die Apokalypse

Vier Reiter
die zusammengehören
Vier Reiter
die nur zerstören

Vier Reiter
sind nicht zu trennen
Vier Reiter
das Grauen nicht beim Namen zu nennen

Vier Reiter
von Modergeruch umweht
Vier Reiter
ihnen niemand widersteht

Ein Reiter
genannt der Hunger
Vier Reiter
bringen nur Sorgen und Kummer

Ein Reiter
genannt der Krieg
Vier Reiter
nur für sie ist der Sieg

Ein Reiter
genannt die Plage
Vier Reiter
sie bringen nur Klage

Ein Reiter
genannt der Tod
Vier Reiter
sie bringen die Not

Vier Reiter
um das Leben zu beenden
Ein Reiter
kannst Du das Leid abwenden?