a) Eckpunkte für ein gerechtes, soziales, stabiles wettbewerbliches und
transparentes Gesundheitssystem

„Wir haben ein Gesundheitssystem, um das uns die Welt beneidet…“
Koalitionsbeschluß vom 06.07.2010 beim Bundesgesundheitsministerium (pdf)
http://www.bmg.bund.de/cln_151/SharedDocs/Downloads/DE/Presse/Presse-2010/pm-10-07-06-gesundheitsreform-eckpunkte-anhang,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/pm-10-07-06-gesundheitsreform-eckpunkte-anhang.pdf

b) Bundesgesundheitsminister Dr. Rösler: Reform sichert Finanzierung der
GKV langfristig - Einstieg in wettbewerbliche Neuordnung des
Gesundheitssystems geschafft - neuer Sozialausgleich schützt vor
Überforderung

Pressemitteilung des Bundesgesundheitsministeriums vom 06. Juli 2010
http://www.bmg.bund.de/cln_151/nn_1168278/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2010/pm-10-07-06-gesundheitsreform.html?__nnn=true

c) Stoppt die Kopfpauschale - Aktionsbündnis „Köpfe gegen Kopfpauschale“

„Mit ihren Vorschlägen zur Finanzierung der Gesetzlichen
Krankenversicherung hat die schwarz-gelbe Bundesregierung einen
Offenbarungseid abgelegt. Die Koalition will die Kopfpauschale in
unbegrenzter Höhe einführen und den Arbeitgeberbeitrag einfrieren. Damit
würden künftig jegliche Kostensteigerungen bei den 70 Millionen
Versicherten abgeladen. "Eine deutliche und unsoziale Belastungswelle
kommt auf uns zu", betonte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach auf
der Fachtagung des Aktionsbündnisses „Köpfe gegen Kopfpauschale“ heute in
Berlin. Gesundheitsminister Rösler schwinge sich zum "Totengräber der
solidarischen Krankenversicherung" auf. Die Gewerkschaften werden den
Druck erhöhen – denn die Gesetzliche Krankenversicherung ist das Herzstück
des Sozialstaats.“ Rede von Buntenbach vom 07.07.2010 beim DGB (pdf)
http://www.dgb.de/themen/++co++1271c5fa-89b0-11df-6571-00188b4dc422

d) Reform der Kassenfinanzierung: Mehrbelastungen von mehr als 1000 Euro
möglich

„Die Koalition möchte Gesundheitsminister Röslers Pläne zur
Kassenfinanzierung als Reform verkaufen. Für Arbeitnehmer sind sie jedoch
ein Rückschritt. Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied
der IG Metall hat nachgerechnet: Arbeitnehmer müssen mit möglichen
Mehrbelastungen von bis zu 1038 Euro jährlich rechnen…“ Pressemitteilung
der IG Metall vom 07.07.2010
http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-0A456501-497BD972/internet/style.xsl/view_4990.htm

e) Alles beim alten. Koalition beschloß »Gesundheitsreform«

Artikel von Rainer Balcerowiak in junge Welt vom 07.07.2010
http://www.jungewelt.de/2010/07-07/046.php

Aus dem Text: „… Nicht vergessen darf man dabei, daß die Akteure in diesem
System schlicht kein Interesse daran haben, daß Menschen dauerhaft gesund
sind. Wer aufgrund gesunder Lebensweise und guter Prophylaxe kaum
medizinische Leistungen in Anspruch nehmen muß, ist aus
betriebswirtschaftlicher Sicht sowohl für niedergelassene Ärzte als auch
für Pharmaunternehmen eine Katastrophe. Und genau deswegen wird dieser
Ansatz für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen nicht einmal ansatzweise
ernsthaft diskutiert. Mehr als Umverteilung und Leistungseinschränkungen
wird man daher von »Gesundheitsreformen« kaum erwarten können.“

f) Solidarität im Tiefkühlschrank. Arbeitgeberanteil für Krankenkassen
wird eingefroren / Beitragszahler sollen System sanieren

„Nach langem Taktieren hat die schwarz-gelbe Regierung die Katze aus dem
Sack gelassen. Gesetzlich Krankenversicherte werden künftig alle
Steigerungen der Gesundheitskosten im Wesentlichen allein tragen. Ihre
Zusatzbeiträge können ins Unendliche steigen, während der
Arbeitgeberanteil auf Jahre eingefroren wird…“ Artikel von Silvia Ottow im
ND vom 07.07.2010
http://www.neues-deutschland.de/artikel/174733.solidaritaet-im-tiefkuehlschrank.html

g) So schlimm wie die soziale Unwucht ist auch die Konstruktionsschwäche
der “Gesundheitsreform“

„Von den Kritikern der so genannten Gesundheitsreform (siehe Anlagen) wird
vor allem die schräge Lastenverteilung beklagt: zulasten der Arbeitnehmer,
zulasten der Beitragszahler, „vollkommen unsozial“, entgegen den
Versprechungen nicht mehr netto vom brutto, im Gegenteil. Diese Kritik ist
berechtigt. Aber sie ist einseitig und damit nicht massiv genug. Die neuen
Regelungen haben nicht nur eine Verteilungsschwäche, sie haben eine
massive Konstruktions- und Effizienzschwäche…“ Bewertung von Albrecht
Müller in den Nachdenkseiten vom 7. Juli 2010
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6127

h) Kapitulation vor der Klientel. Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform ist
ein Kotau vor den Kostentreibern und ein Schlag ins Gesicht der
Arbeitnehmer

„Anstatt die Kosten zu senken oder die Basis für die Finanzierung zu
erweitern, wälzt Schwarz-Gelb alle künftigen Kostensteigerungen ganz
einfach auf die Beitragszahler ab. Der Glaube an funktionierende
Marktmechanismen und an den Wettbewerb im Gesundheitssystem ist ein
politisches Dogma. Diese Reform ist in ihrer gesamten Absurdität aber wohl
erst dann zu greifen, wenn man schaut, wer ungeschoren bleibt…“ Artikel
von Jens Berger in telepolis vom 08.07.2010
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32921/1.html

a) Nur Fußball?
Gründe, warum deutscher Nationalismus nicht zu unterschätzen ist – Ein
Diskussionsbeitrag

Flugblatt Nr. 22 vom Juli 2010 (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/rechten/allg/nr22.pdf

b) Gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus, gerade
auch in den Gewerkschaften!

Dokumente und Materialien von kritischen Mitgliedern der IG BAU, IG
Metall, ver.di und GEW, zusammengestellt von GewerkschafterInnen und
Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion im April 2010 (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/rechten/allg/adnr21.pdf

Es handelt sich um eine Broschüre, die das Flugblatt Nr. 21 ergänzt (pdf)
http://www.labournet.de/diskussion/rechten/allg/nr21.pdf

Ein Lächeln, das vom Herzen kommt, erhält erst dann sinen Wert, wenn es verschenkt wird.

Reporter und Fotografen, die versuchen, ueber die Verseuchung der Golfkueste durch das Oel der BP-Bohrung zu berichten, werden nun als Kriminelle behandelt.

Falls sie das Verbot der BP, das von der US-Kuestenwache durchgesetzt wird, uebertreten, drohen ihnen bis zu 5 Jahre Haft oder eine Geldbusse von 40.000 Dollar.

Als die Behinderung von Journalisten, die versuchten von den Straenden in Louisiana zu berichten, im Mai oeffentlich bekannt wurden, erklaerten die Behoerden, solche Behinderungen wuerden zukuenftig nicht mehr vorkommen.

Patrouillien der Kuestenwache vertrieben damals Journalisten und Fotografen aus dem Kuestengebiet und erklaerten, sie handelten im Auftrag der BP. Von seiten des Konzerns wurde klar gemacht, dass man keine Bilder von toten Voegeln wuensche.

Einzelne Journalisten fragten damals, welches Recht der Oelmulti habe, Zugangsverbote im Kuestengebiet auszusprechen. Daraufhin erklaerten Mitarbeiter der Kuestenwache, dass es sich ja um das Oel der BP handele.

Nun hat sich die Situation in der Form gewandelt, dass Journalisten mit massiven Strafen bedroht werden, falls sie das Zugangsverbot zu den Straenden nicht beachten.

CNN-Reporter zweifelten daran, dass dies Verbot rechtmaessig sei: ein Besuch der Kueste gehoere zu den Aufgaben eines Journalisten. Ein Verbot verletze die Pressefreiheit.

Herausgestellt hat sich darueberhinaus eine intensive Zusammenarbeit der PR-Agentur des Oelkonzerns mit der US-Kuestenwache.

Festzustellen ist, dass es dem Konzern gelang, seine Kontrolle ueber die Kueste Louisianas zweifelsfrei durchzusetzen.

http://www.huffingtonpost.com/georgianne-nienaber/facing-the-future-as-a-me_b_634661.html

http://www.huffingtonpost.com/2010/07/06/bp-media-clampdown-journa_n_636317.html

http://rawstory.com/rs/2010/0704/coast-guard-bans-reporters-oil-cleanup-sites/

http://www.huffingtonpost.com/georgianne-nienaber/coast-guard-media-liaison_b_635209.html

a) Gewalt als Privatsache

Daniel Robert Kramer und Allison Stanger warnen vor der Renaissance des
Söldnertums im Westen. Buchbesprechung von Thomas Speckmann im
Tagesspiegel vom 04.07.2010
http://www.tagesspiegel.de/kultur/gewalt-als-privatsache/1875404.html

Aus dem Text: „… Um wenigstens die schlimmsten Auswüchse der ungehemmten
Privatisierung eindämmen zu können, fordert Stanger eine nationale
Aufsicht, deren Mitglieder ähnlich dem Obersten Gerichtshof auf Lebenszeit
ernannt werden – um die Aufträge zu überwachen, die Stanger auf das
Notwendigste reduziert sehen will, verbunden mit einer Demilitarisierung
der US-Außenpolitik. Ein erster Schritt wäre das Einsatzverbot von
Söldnern in Konfliktgebieten, in denen die USA mit eigenen Truppen
involviert sind. Denn dort, wo Krieg kein Geschäft mehr ist, endet er
meist schneller. Das hat bereits die koloniale Ära der Handelskompanien
gelehrt.“

b) Diskrete Gewalt

„Die Sicherheitsbranche ist ein boomender Wachstumsmarkt. Auch auf ihr
Leistungsspektrum im militärischen Bereich sind die Vertreter der Zunft
stolz…“ Artikel von Peer Heinelt in der Jungle World vom 24. Juni 2010
http://jungle-world.com/artikel/2010/25/41178.html

Für den 4. September 2010 mobilisieren die Dortmunder Neonazis erneut
europaweit zum so genannten „Nationalen Antikriegstag”. Siehe dazu:

a) Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!

„Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages
durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie
europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten
Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale
Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten
„Autonomen Nationalisten“ bundesweit. (..) Die Nazis sagen, Dortmund sei
ihre Stadt. Wir sagen: Niemals! (...) Beteiligt Euch an den vom Bündnis
„Dortmund stellt sich quer!“ geplanten Demonstrationen und Blockaden! Der
Antikriegstag gehört uns! Wenn Nazis marschieren, ist Widerstand Pflicht!“
Aufruf vom Bündnis „Dortmund stellt sich quer!“
http://dortmundquer.blogsport.de/aufruf2010/

b) Faschismus heißt Krieg. „Nationalen Antikriegstag“ in Dortmund verhindern!

„Am 04.09.2010 werden Neonazis erneut versuchen durch Dortmund zu
marschieren und den Antikriegstag für ihre Propaganda zu nutzen. Der
Antikriegstag erinnert an den faschistischen Überfall der Nazis am 1.
September 1939 auf Polen, der Beginn eines Raub- und Vernichtungskrieges,
der die Welt in Brand steckte und über 50 Millionen Tote hinterließ.
Bereits in den letzten Jahren zogen Neonazis mit der Losung „Nie wieder
Krieg!“ durch Dortmunds Straßen. Sie fügten hinzu: „Nach unserem Sieg!“
Zum sechsten Mal in Folge wollen die Neonazis ihre öffentlichkeitswirksame
Veranstaltung in Dortmund zelebrieren…“ Aufruf vom
Antifaschistisches/Antimilitaristisches Aktionsbündnis vom 2. Juni 2010
http://antimildortmund.blogsport.de/aufruf/

„Montag Morgen 'geisterte' die Meldung durch die Medien,
Bundeswirtschaftsminister Brüderle wollte das ELENA-Verfahren auf Eis
legen. Doch was ist an dieser Meldung dran?...“ Pressemitteilung von
FoeBuD vom 05.07.2010
https://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/arbeitnehmerdatenschutz/elena/elena-ausgesetzt

Aus dem Text: „… Unverständlich, wie die Presse aus dieser unverbindlichen
Absichtserklärung eines Ministers, über eine Überprüfung nachzudenken, den
festen Plan machen kann, eine Überprüfung durchzuführen, oder gar die
Datenspeicherung zu stoppen. FoeBuD wollte es genau wissen, doch
im Wirtschaftsministerium war am Montag niemand für eine Stellungnahme
erreichbar. Fakt ist: Bisher gibt es keine konkreten Pläne der Regierung,
ELENA zu überprüfen, es gibt erst recht keine Pläne, ELENA zu stoppen…“

Erklärung DGB-Kommission „Für ein solidarisches Gesundheitssystem der
Zukunft“

„Angesichts der Verhandlungen der Regierungskoalition zur
Gesundheitsreform hat die DGB Reform-Kommission „Für ein solidarisches
Gesundheitssystem der Zukunft“ in ihrer heutigen Sitzung eine gemeinsame
Erklärung verabschiedet. In ihr fordern DGB-Gewerkschaften, verschiedene
Verbände sowie Sachverständige einen solidarischen Kraftakt und
Sofortmaßnahmen, um das Defizit der GKV zu decken und einseitige
Mehrbelastungen der Versicherten zu beenden.“ Erklärung der
Kommissionsmitglieder vom 01.07.2010 im Wortlaut beim DGB
http://www.dgb.de/presse/++co++149b4f6a-84ea-11df-6571-00188b4dc422

Siehe dazu:

a) Die DGB-Kampagne gegen die Pauschale
http://www.stoppauschale.de/

b) Pauschale: Viel Aufwand, Nutzen fraglich

Böckler Impuls 08/2010
http://www.boeckler.de/32014_105735.html

„Heute startet die europäische Kampagne procureITfair eine
Online-Petition, die Hochschulen zur nachhaltigen IT-Beschaffung
auffordert. Zugleich veröffentlicht das Projekt einen Kurzfilm, der über
die Arbeitsbedingungen in der Computerproduktion aufklärt. ProcureITfair
ist ein Zusammenschluss europäischer Nichtregierungsorganisationen, der
sich für die Nutzung der öffentlichen Beschaffung zur Verbesserung von
Arbeits­beding­ungen in der globalen Computer­produktion einsetzt. (...)
„Wenn öffentliche Einrichtungen wie Universitäten und Fachhochschulen
soziale Kriterien beim Einkauf beachten, können sie damit einen
entscheidenden Beitrag zur Schaffung menschenwürdiger Arbeitsbedingungen
weltweit leisten“, so Sarah Bormann von WEED. Die meisten Hochschulen
berücksichtigten jedoch bislang bei IT-Aus­schreibungen immer noch
aus­schließ­lich technische Kriterien. Mit der Online-Petition „Buy IT
Fair“ sollen auch sie dazu bewegt werden, ihrer sozialen Verantwortung
gerecht zu werden...“ Pressemitteilung vom 22.06.2010. Der Link zum
Kurzfilm findet sich ebenfalls dort.
http://www.pcglobal.org/index.php?option=com_content&view=article&id=221:pressemitteilung22062010-online-petition-gegen-ausbeutung-in-der-computerindustrie-gestartet&catid=27:presseerklaerung&Itemid=60

Siehe dazu:

Petition: Soziale Verantwortung in der Beschaffung von Computern

„...Unterstützt die Forderung der Petition: Europäische Hochschulen müssen
ihrer sozialen Verantwortung beim Kauf von Computer gerecht werden und im
Beschaffungsprozess soziale Kriterien berücksichtigen. Die Unterschriften
werden an Universitäten in ganz Europa übergeben, wenn wir mehr als 10.000
Unterstützer gesammelt haben. Unterstützt unsere Petition und bewerbt sie
weiter...“ Die gemeinsame Petitionsseite zur Kampagne.
http://procureitfair.org/petition/german

Endlich ist es soweit: Die Friedensbewegung hat einen gemeinsamen Appell
erarbeitet und der Öffentlichkeit vorgestellt, unter den nun landauf
landab Unterschriften gesammelt werden können. Ab sofort liegen
Unterschriftenlisten für ein Ende des Afghanistankrieges auch im
Weltladen der AGF Trier aus.

* * *

Der Appell im Wortlaut:

"Den Krieg in Afghanistan beenden -- zivil helfen
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung

- den Stopp aller Kampfhandlungen,
- den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan,
- den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der
Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen.

So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in
Afghanistan eine Chance."

* * *

- Bitte unterschreibt (auch online möglich, s.u.),
- druckt euch selbst Listen aus (siehe Anhang) und sammelt damit
- und gebt diese Infos weiter!

Im Folgenden weitere Infos dazu sowie zu den Dossiers zu Zivilen
Alternativen + Israel-Palästina vom Netzwerk Friedenskooperative. Die
AGF plant übrigens im Herbst Veranstaltungen zum Thema,
u.a. wird am Do 18.11. die Berliner Compagnie ihr Theaterstück dazu ind
er TuFa aufführen.

Gruß Markus Pflüger
www.AGF-Trier.de

* * *

Hinweis der Friedenskooperative zum Appell
"Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen."

Liebe Freundinenn und Freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Zum von vielen deutschen Friedensorganisationen gemeinsam getragenen
Appell "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen." stellt das
Netzwerk Friedenskooperative gedruckte Unterschriftenlisten
(zweiseitig/zweifarbig) gegen Portoerstattung zur Verfügung.

Zur Zeit drohen von der Nato und dem neu eingesetzten
Oberkommandierenden General Petraeus wider selbst aus eigener
Sicht besseren Wissens um die militärischen Aussichten eine
Verschärfung der Kämpfe, mehr Opfer bei den kämpfenden Truppen
beider Seiten und vor allem unter der afghanischen Zivilbevölkerung.

Die Unterschriftenkampagne fordert das Gegenteil:
ein Ende des Krieges, Verstärkung der zivilen Hilfe
und die Aussicht für eine politische Lösung im Interesse der
afghanischen Bevölkerung.

Wir fügen das Muster als PDF dieser Nachricht bei und bitten
dringend darum, in den nächsten Monaten bei allen Gelegenheiten für
die Sammlung von Unterschriften gegen den Krieg zu werben.
(Im Netz unter: www.friedenskooperative.de/gifs/u_liste_afgh2010.pdf)
Auch die Online-Unterschriftsmöglichkeiten sind dort angegeben.

Bestellungen per eMail an: friekoop@friedenskooperative.de

Online-Bestellung siehe unter:
http://www.friedenskooperative.de (Unterschriftenlisten bestellen)

Direkter etwas lang geratener Link zur Bestellung:
http://www.friedenskooperative.de/cgi-bin/bestell.pl?matnr51artnr=du&bestaetigung=Produktinfo51#rubrik4

(obiger Link muss einzeilig kopiert bzw. eingegeben werden)

Die Unterschriftenliste liegt auch der nächsten Ausgabe des
vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebenen friedenspolitischen
Magazins FriedensForum bei. Dort wird regelmäßig über die Aktivitäten
der Friedensbewegung berichtet (Bezug siehe www.friedenskooperative.de).

Dossier IV:

Dort kann auch das von der Kooperation für den Frieden
herausgegebene Dossier IV "Der Afghanistankonflikt" abgerufen und im
Druck als A5-Broschüre für 1,20 EUR bestellt werden.
Darin werden von Prof. Andreas Buro die Hintergründe des Konflikts
beleuchtet und Alternativen für Zivile Konfliktbearbeitung aufgezeigt.

Herzlichen Dank für Euer/Ihr Engagement und
Grüße aus dem Büro des Netzwerk Friedenskooperative
Kristian Golla, Thomas Jakob, Mani Stenner

P.S.: Das Dossier III "Der Israel-Palästina-Konflikt" ist wieder verfügbar.
Als PDF siehe: www.friedenskooperative.de/gifs/dossier3.pdf

Auch das im "Monitoring-Projekt Zivile Konfliktbearbeitung" der
Kooperation für den Frieden herausgegebene Dossier III "Der Israel-
Palästina-Konflikt" ist in überarbeiteter Neuauflage nachgedruckt
worden und kann beim Netzwerk Friedenskooperative als nützliches
Hintergrundmaterial z.B. für Diskussionsveranstaltungen oder
Büchertische bestellt werden.

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Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, D- 53111 Bonn
Tel. 0228/692904, Fax: 0228/692906
friekoop@friedenskooperative.de
www.friedenskooperative.de

Spendenkonto: Förderverein Frieden e.V.
Kto-Nr. 33 0 35 bei Sparkasse KölnBonn (BLZ 370 501 98)
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